270.000 Euro "Körberlgeld" pro Tag für Spritpreise

Rekordpreise an den Tankstellen, Rekordgewinne für Mineralölfirmen wie die OMV. Diese präsentierte am Dienstag ihren milliardenhohen Nettogewinn im ersten Halbjahr 2008. Die Autofahrer sind verärgert. So wurde dieser Gewinn doch auch auf ihrem Rücken eingefahren - sie haben ihn vermutlich unfreiwillig mitfinanziert.

270.000 Euro "Körberlgeld" pro Tag
Wie, fragen Sie sich jetzt? Nach Untersuchungen der Bundeswettbewerbsbehörde wurden Preiserhöhungen des Ölpreises an den Tankstellen schnell, und Preissenkungen erst mit vier Tagen Verzögerung an die Autofahrer weitergeben. Eine Nicht-Weitergabe einer Preissenkung von nur einem Cent bringt den Mineralölfirmen alleine ein sogenanntes "Körberlgeld" von 270.000 Euro pro Tag, rechnet die AK vor.

Behörde entscheidet, ob sie handelt
Was kann man denn jetzt dagegen tun? Als Konsument wenig. Aber wenn sich die Vorwürfe gegen die Mineralölkonzere bestätigen, muss die Bundeswettbewerbsbehörde unverzüglich - also nach Ende der Stellungnahmefrist der Unternehmen - beim Kartellgericht einen Antrag auf Verhängung eines Bußgeldes stellen.

Vorschlag: Mineralölsteuer zurücknehmen
"Es liegt jetzt in der Hand der Behörde, ob sie ihre Ergebnisse für verfahrensreif hält und zum Kartellgericht geht", sagt die ÖAMTC-Expertin. Sollte es in diesem Fall zu Strafzahlungen kommen, fordert der ÖAMTC, diese direkt an die Geschädigten, also an die Autofahrer zurückzugeben. Das ginge am einfachsten über eine temporäre Rücknahme der Mineralölsteuer. "Bei einer hypothetischen Strafsumme von 50 Millionen könnte man die MöSt zwei Monate lang um drei Cent herabsetzen", erklärt ÖMTC-Expertin Brandau.

Preise steigen trotz Ölpreis-Senkung
In der Zwischenzeit geht es an Österreichs Tankstellen munter weiter mit der Preistreiberei. Der Ölpreis ist seit seinem Höchststand Anfang Juli um etwa 15 Prozent gesunken. Die Daten der ÖAMTC-Spritdatenbank zeigen aber, dass dieser Ölpreisverfall bisher nicht entsprechend an die Konsumenten in Form von günstigeren Spritpreisen weitergegeben wurde. Einzelne Stationen haben am Dienstag sogar die Preise um einige Cent angehoben.