EU-Kommissarin Kroes ist überraschend in Wien - und traf Josef Pröll.
Der Abschluss der Übernahme der AUA durch die Lufthansa könnte möglicherweise doch planmäßig bis zum Sommer über die Bühne gehen. Finanzminister Josef Pröll und EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes betonten nach einem überraschenden Treffen am Dienstag in Wien, es gebe "ein gemeinsames Interesse, eine rasche Lösung zu haben". Details aus der Unterredung wurden nicht bekannt.
17. Juni
Die Wettbewerbshüter in der EU-Kommission müssen bis
17. Juni entscheiden, ob die Übernahme im vereinfachten Verfahren genehmigt
wird, oder eine vertiefte Prüfung eingeleitet wird. Parallel zu dem
Wettbewerbsverfahren läuft in Brüssel auch ein Verfahren über die geplante
staatliche "Mitgift" an die AUA von 500 Mio. Euro. Hier wird auf eine
Genehmigung Anfang Juli gehofft.
Neben der AUA-Übernahme war auch das geplante Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz (ULSG) Thema der Unterredung. Pröll hat die Kommissarin von dem Vorhaben informiert, hieß es aus dem Ministerium. Sobald das Gesetz beschlossen sei, werde es ganz normal in Brüssel notifiziert. Es sieht staatliche Garantien von bis zu 10 Mrd Euro für Kredite an mittelgroße und große Unternehmen vor. Der Bund werde kein zusätzliches Geld auf den Weg bringen, sondern innerhalb des Bankenhilfspaketes bleiben und die dort vorgesehenen 75 Mrd. Euro für Garantien und Haftungen um 10 Mrd. Euro reduzieren.
