Dazu müsste erst das ORF-Gesetz geändert werden. SPÖ-Sportminister Norbert Darabos hat aber keine Freude mit den Einstellungsplänen.
Zum geplanten Aus des Sport-Spartenkanals ORF Sport plus melden sich nun SPÖ-Sportminister Norbert Darabos und sein Medienstaatssekretär Josef Ostermayer zu Wort. Beide plädieren für eine Fortsetzung des Programms und wollen mit ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Informationsdirektor Elmar Oberhauser über eine Rettung reden.
Darabos befürchtet: "Wenn durch die Einstellung des Kanals Sponsoren abspringen, bringt das großen Schaden vor allem für Sportarten und Sportler, die nicht im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehen."
Wrabetz will reden
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz nimmt
die Gesprächseinladung an und teilt mit, dass er noch keine endgültige
Entscheidung in der Sache getroffen hat. Der ORF werde auch künftig seine im
Rundfunkgesetz festgelegten Aufgaben wahrnehmen. Allerdings müssten sich Art
und Umfang nach den ökonomischen Möglichkeiten richten. Immerhin werden vom
ORF rigorose Sparprogramme verlangt.
Abschalten wäre rechtswidrig
Das Aus von ORF Sport plus ist
nach derzeitiger Rechtslage ohnehin nicht möglich. Zu diesem Schluss kommt
Hans Peter Lehofer vom Verwaltungsgerichtshof. Demnach ist der
öffentlich-rechtliche Sender laut ORF-Gesetz §3 Absatz 8 verpflichtet, ein
Sport-Spartenprogramm zu veranstalten. Sport plus "ist also gesetzlich
ausdrücklich vorgesehener Pflichtbestandteil des öffentlich-rechtlichen
Auftrags und unterliegt als solcher nicht der Disposition des ORF",
erklärt Lehofer.
Entweder-Oder-Konzept
Ohne eine Änderung des ORF-Gesetzes ist
die von Informationsdirektor Elmar Oberhauser aus Kostengründen ins Auge
gefasste Einstellung des Spartenkanals nicht rechtens. Für die
Gesetzesänderung ist die Politik zuständig. Der Rechtsexperte Lehofer
mutmaßt daher, dass Oberhauser entweder bereits jetzt wisse, "dass
der Gesetzgeber die Verpflichtung zur Veranstaltung des
Sport-Spartenprogramms streichen wird, oder seine Budgetplanung ist, mit
Verlaub, doch etwas originell".
Im ORF-Gesetz steht derzeit, dass der Österreichische Rundfunk für ein Fernseh-Spartenprogramm zu sorgen hat, "das der umfassenden Information der Allgemeinheit über alle sportlichen Fragen sowie der Förderung des Interesses der Bevölkerung an aktiver sportlicher Betätigung dient und in welchem insbesondere ein differenziertes Angebot von Sportarten und -bewerben zu zeigen ist, denen üblicherweise in der österreichischen Medienberichterstattung kein breiter Raum zukommt".
"Reines Mäzenatentum"
Der Informationsdirektor
hatte betont, dass er angesichts der notwendigen Sparmaßnahmen nicht
jährlich sieben Millionen Euro für Sport Plus zur Verfügung stellen könne - "das
ist reines Mäzenatentum", so Oberhauser. Daher habe er den
Spartenkanal bereits aus der Budgetplanung für nächstes Jahr gestrichen und
die Politik sowie die Bundes-Sportorganisation (BSO) und einzelne
Sportverbände darüber informiert, dass der Randsport-Sender aus dem Programm
fallen werde.
