Berlin erwägt Milliarden-Bürgschaft für Opel

Die Deutsche Regierung will bis Weihnachten über eine mögliche Bürgschaft für den unter Druck geratenen Autobauer Opel entscheiden. Noch sei offen, ob dieser Schritt notwendig sei, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach einem Treffen mit dem Opel-Management in Berlin.

"Liquiditätsproblem"
Der Europa-Chef des Opel-Mutterkonzerns General Motors, Carl-Peter Forster, betonte, der Autobauer habe "kein kurzfristiges Liquiditätsproblem". Es gehe nur darum, dass auch "unter den allerschlechtesten Bedingungen" durch eine staatliche Bürgschaft das Überleben gesichert sei. "Wir reden hier nicht über Subventionen, sondern nur über einen Sicherheitsschirm", sagte Forster. Man rede über einen Betrag von "etwas mehr als einer Milliarde Euro". Die genaue Summe müsse aber erst noch in den anstehenden Gesprächen zwischen Opel und Bundesregierung geklärt werden.

Merkel sagte, das Gespräch mit dem Opel-Management sei äußerst konstruktiv und positiv gewesen. Der Autobauer habe signalisiert, dass mit einer möglichen staatlichen Bürgschaft ein mittelfristiger Liquiditätsbedarf gesichert werden solle. Falls es eine Bürgschaft geben sollte, müssten die Mittel in Deutschland bei Opel bleiben und dürften nicht an die US-Konzernmutter General Motors fließen. Problematisch sei die 100-prozentige Verflechtung von Opel mit GM, sagte die Kanzlerin. Opel sei ein singulärer Sonderfall. Andere Branchen hätten sich bisher nicht an die Bundesregierung gewandt.

Zugleich knüpfte Merkel die Bürgschaft an die Bedingung, dass die Mittel in Deutschland bleiben. "Dazu müssten dann die entsprechenden Vereinbarungen getroffen werden", sagte sie am Montag nach dem Treffen mit den Opel-Spitzen in Berlin.