Bonus-Malus-System für Neuwagen kommt

Die Normverbrauchsabgabe (NoVA) wird "ökologisiert": Mit 1. Juli 2008 kommt ein Bonus-Malus-System für Neuwagen. Fahrzeuge mit über 180 Gramm CO2-Ausstoß pro Kilometer zahlen ab dann einen Malus von 25 Euro, bei Fahrzeugen unter 120 Gramm CO2-Ausstoß gibt es einen Bonus von 300 Euro. Dieses Modell präsentierte Vizekanzler Finanzminister Wilhelm Molterer (V) zusammen mit seinen Ministerkollegen Josef Pröll (V) und Verkehrsminister Werner Faymann (S).

Weitere Eckpunkte der Reform: Mit Jänner 2010 wird ein Malus von 25 Euro bereits für Fahrzeuge ab 160 Gramm/Kilometer fällig. Einen Bonus von 200 Euro gibt es für jene Fahrzeuge, die die Stickstoff-Grenzwerte und Partikelemissionen unterschreiten. Und für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben soll es abhängig vom CO2-Ausstoß generell 500 Euro Bonus geben.

Mehreinnahmen für Klimafonds
Mehreinnahmen erwartet Finanzminister Moltereraus aus der NoVA nicht, sollte es doch zu Mehreinnahmen kommen, sollen diese dem Klimafonds zur Verfügung gestellt werden. Umweltminister Pröll rechnet mit einem ähnlichen Lenkeffekt wie bei Einführung des Bonus-Malus-Systems bei Dieselpartikelfiltern im Jahr 2005. Damit sei der Anteil der Fahrzeuge mit Partikelfilter von 6 auf 80 Prozent gestiegen, so Molterer.

Verkehrsminister Faymann sprach von einer "insgesamt ausgewogenen Maßnahme". Der Verkehr trage 26 Prozent zur Kohlendioxid-Belastung bei, wovon auf den Pkw-Verkehr 10,6 Prozent entfielen. Die größere Belastung stelle der Transit- bzw. Lkw-Verkehr dar, der man mit einer Stärkung der Bahn begegnen will.

Ein Viertel würde Bonus kriegen
Nach dem heutigen Stand würden rund 20 bis 25 Prozent der Fahrzeuge in den Genuss eines Bonus kommen, etwa 20 Prozent würden mit einem Malus belegt werden. Mit der Verschärfung der Emissionsgrenze ab 2010 wären es 40 Prozent - Lenkungseffekte noch nicht eingerechnet.