Für das "Sofort-Hilfeprogramm" sind 25 Mio. Euro bis Ende 2009 veranschlagt.
Eine "vorübergehende, aber sofortige" Erhöhung der Förderung von Forschungsprojekten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) in Zeiten der Wirtschaftskrise auf bis zu 45 Prozent hat SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures am Donnerstag zum Auftakt der Alpbacher Technologiegespräche angekündigt. Bisher hat die durchschnittliche Förderquote 25 Prozent mit geringer Schwankungsbreite betragen. Für das "Sofort-Hilfeprogramm" sind 25 Mio. Euro bis Ende 2009 veranschlagt. Differenzen zwischen Bures und ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn zeichnen sich hinsichtlich des Zeitplans für das von Hahn geplante "Forschungsfinanzierungsgesetz" ab.
"Innovationsstopp können wir uns nicht leisten"
Damit
wolle man die KMU "anleiten, in Forschung und Entwicklung keine Einsparungen
vorzunehmen". Einen "Innovationsstopp können wir uns in Österreich nicht
leisten", betonte Bures die Notwendigkeit von "antizyklischer" Förderung.
Als Anreiz für die KMU werde nun im Zuge der Initiative "Quick Start" fast
die Hälfte der Kosten für innovative Forschungsprojekte im Rahmen der
Basisprogramme der Forschungsförderungsgesellschaft FFG getragen. Zielgruppe
der Maßnahme seien rund 3.000 KMU mit 60.000 Beschäftigten.
Ein Zukunftsfeld der Forschung - auch für Österreich - sieht Bures "in den grünen und Umwelttechnologien". Man dürfe den "grünen Zug" nicht verpassen und müsse sich Fragen widmen, wie zukünftige Mobilität aussehe und zu gestalten sei. Hier bildet für das Infrastrukturministerium die Elektromobilität einen Schwerpunkt. Ein "Masterplan zur Stärkung der Forschung" in diesem Bereich, der bis Ende des Jahres vorliegen soll, solle neben der Motorenentwicklung auch "die gesamte notwendige Infrastruktur mitdenken", etwa das Tankstellennetz für die E-Fahrzeuge.
Hahn bezeichnete bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bures das von ihm geplante "Forschungsfinanzierungsgesetz" als "sehr ambitionierten, geradezu visionären Ansatz". Wenn man eine solche gesetzliche Verankerung des Budgetpfads für die Forschungsausgaben des Bundes bis 2020 zusammenbringe, würde es für den Forschungsstandort Österreich eine "einzigartige Grundattraktivität" schaffen.
Differenzen wegen Zeitplan
Hahn betonte, sich mit Bures einig zu
sein, dass ein Finanzierungsgesetz ein "wichtiger Ansatz ist". Allerdings
zeigten sich doch leichte Differenzen hinsichtlich des Zeitplans. Bures
betonte, dass es notwendig sei, zuerst die Ziele im Rahmen der geplanten
österreichischen Forschungsstrategie zu definieren, und erst dann daraus
abzuleiten, welche Mittel notwendig seien. "Zuerst muss man wissen, wo wir
hinwollen, und dann klären, welches Volumen dafür notwendig ist", sagte
Bures.