EU schnürt 200-Mrd. Euro-Konjunkturpaket

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein Konjunkturpaket zur Bewältigung der Wirtschaftskrise im Umfang von 200 Mrd. Euro angekündigt. Das entspricht etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU. Ursprünglich war von 130 Mrd. Euro die Rede gewesen. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso charakterisierte das Paket als "außergewöhnliche Antwort" auf eine "außergewöhnliche Krise". Dieses sei ebenso "kühn" wie "strategisch und nachhaltig".

Bei dem EU-"Konjunkturpaket" handelt es sich großteils nicht um "frisches" Geld. Vielmehr werden die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, gezielte und zeitlich begrenzte Anreize für die Wirtschaft zu schaffen. Die Nationalstaaten sollen selbst 170 Mrd. Euro aus eigenen Mitteln aufbringen. Die restlichen 30 Mrd. sollen annähernd zu gleichen Teilen aus Mitteln der EU und der Europäischen Investitionsbank (EIB) kommen und ab Anfang 2009 bis Ende 2010 ausgegeben werden.

Almunia warnt vor mangelnder Koordination
EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia betonte unter anderem die Notwendigkeit, die nationalen Konjunkturmaßnahmen unter den Mitgliedstaaten zu koordinieren. Er warnte vor negativen Konsequenzen, wenn einzelne Mitgliedstaaten ihre Pakete ausschließlich nach eigenen Bedürfnissen durchführten. Das Paket müsse das Vertrauen sowohl von Unternehmern als auch von Konsumenten in die Wirtschaft wieder herstellen.

Hauptziel des von der Kommission vorgeschlagenen, "zeitgerechten und vorübergehenden" Paketes sei es, einen "Teufelskreis" zu brechen, der die EU immer weiter in die Rezession führe, so Almunia. Der Kommissar betonte im Hinblick auf den befürchteten Verlust von Arbeitsplätzen im Zuge der Wirtschaftskrise, auch die "schwachen Sektoren" der Gesellschaft" müssten im Zusammenhang mit den Konjunkturmaßnahmen berücksichtigt werden.