Angesichts der steigenden Benzinpreise verlangte BZÖ-Chef Peter Westenthaler am Montag die Senkung der Mehrwertsteuer auf Treibstoffe und der Mineralölsteuer.
Außerdem sprach sich der Parteiobmann für ein Preismonitoring bei Benzin aus. Der BZÖ-Chef forderte Finanzminister Wilhelm Molterer (V) und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) auf, zur Ausarbeitung dieser Maßnahmen, noch diese Woche einen "Benzinpreisgipfel" einzuberufen.
Hälfte fließt ins Finanzministerium
Hauptverantwortlich
für den "unfassbaren Benzinpreiswucher" ist für Westenthaler der
Finanzminister. Insgesamt 10,7 Mrd. Euro haben Österreichs Autofahrer
vergangenes Jahr für Treibstoff hinlegen müssen. Fast die Hälfte sei mittels
Mineralöl- und Mehrwertsteuer an den Finanzminister geflossen, rechnete der
Parteichef vor. Bis zu 75 Euro müssten Autofahrer derzeit für einen vollen
Tank bezahlen, beklagte er. Vor allem die "über eine Million" Pendler in
Österreich seien von den Preissteigerungen betroffen, sagte der BZÖ-Chef.
Preis soll gesenkt werden
Bei dem geforderten Benzinpreisgipfel
sollen Wirtschaftsminister und Finanzminister über die Preisgestaltung bei
Benzin durch OMV und ÖIAG sprechen, meinte Westenthaler. Der Benzinpreis
müsse auf ein "angemessenes und verkraftbares Niveau" gesenkt werden.
Ansteuern möchte Westenthaler gemäß einer alten BZÖ-Forderung eine Grenze
von 1 Euro pro Liter.
