Der Metallerchef folgt auf Rudolf Hundstorfer, weil dieser in der neuen Koalition Sozialminister wird.
Der ÖGB wird künftig von Erich Foglar geführt. Der bisherige Vorsitzende der Metallergewerkschaft wurde vom Bundesvorstand zum Nachfolger von Neo-Sozialminister Rudolf Hundstorfer gekürt. In dem über 100-köpfigen Gremium gab es nur eine einzige Enthaltung und keine Gegenstimme. Formal ist Foglar fürs erste nur geschäftsführender Präsident. Nächstes Jahr wird er noch vom Bundeskongress gewählt, dann übernimmt er das Amt endgültig.
Steuerreform soll Thema bleiben
Erich Foglar will auch nach der
Koalitionseinigung auf eine vorgezogene Steuerreform das Thema auf der
Tagesordnung halten. Denn das Volumen sei nicht das, was sich der
Gewerkschaftsbund vorgestellt habe, meinte der bisherige
Metaller-Vorsitzende nach seiner Kür zum ÖGB-Chef. Ferner strebt Foglar eine
Verbreiterung der Beitragsbasis im Sozialsystem durch eine
Wertschöpfungsabgabe an, die unter anderem Gewinne, Zinsen, Abschreibungen
und Pachten umfassen soll.
Generalschlüssel bereits überreicht
Der Übergang im
Gewerkschaftsbund verlief am Montag reibungslos. Dass es nur eine Enthaltung
bei der Wahl Foglars im Bundesvorstand gegeben hatte, bezeichnete dessen
Vorgänger Rudolf Hundstorfer als überwältigend. Auch wenn Foglar das Amt
formal erst nach der Angelobung des bisherigen ÖGB-Chefs als Sozialminister
übernimmt, wurde ihm bereits jetzt von Hundstorfer der Generalschlüssel des
ÖGB überreicht.
Plus bei Mitgliederzahlen
Auch eine weitere frohe Kunde hatte
Hundstorfer für seinen Nachfolger über. Bei den Mitgliederzahlen gebe es ein
"ganz kleines Plus". Die Abwärtsbewegung im Strudel des BAWAG-Skandals sei
somit gestoppt. Foglar will den positiven Trend fortsetzen, indem er die
Mitgliederwerbungsprogramme fortführen will.
Gute Connection zur Regierung
Dass nunmehr ein ehemaliger
ÖGB-Präsident und "profunder Kenner" der Materie im Sozialministerium sitzen
wird, sieht Foglar positiv. Dass man sich auch persönlich gut verstehe,
werde der Sache auch eher dienlich sein. Auch Hundstorfer betonte, das das
gute Verhältnis die Sache sicher nicht behindern werde. Allerdings werde es
sich ab und an auch divergierende Auffassungen zwischen ÖGB und Regierung
geben.
Optimistisch, dass Koalition hält
Hoffnungsfroh ist Foglar,
dass die Regierung diesmal wirklich die gesamte Legislaturperiode hält. In
dieser Frage sei jeder Optimismus angebracht. Dadurch dass auch von Seiten
der ÖVP diesmal prominente Sozialpartner-Vertreter im wesentlichen
Funktionen repräsentiert sind, erwartet sich der ÖGB-Präsident überhaupt
einen neuen Geist im Regieren.
Haberzettl mag nicht mehr
Änderungen bahnen sich auch in der
Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter an. FSG-Chef Wilhelm Haberzettl
haut den Hut drauf. Er wird nach Ablauf seiner Amtsperiode nicht mehr für
den Posten zur Verfügung stehen, das ist 2011. Über seine Nachfolge wurde
noch nicht entschieden. Im Nationalrat und oberster Eisenbahngewerkschafter
will er aber bleiben.
