Der deutsche Wirtschaftsminister zeigt sich "alles andere als pessimistisch".
Der deutsche Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gibt sich "alles andere als pessimistisch", dass man bei den Verhandlungen zwischen Magna und GM über die Übernahme von Opel "zu guten Ergebnissen kommen" könnte. Wie Guttenberg nach Angaben einer Aussendung vom Samstag bei der Sommermatinee der Deutschen Handelskammer in Österreich in der Salzburger Residenz sagte, hingen die Chancen von den beiden verhandelnden Unternehmen ab. "Das ist ein Prozess, an dem die Regierung nicht beteiligt ist." Es gebe ein unverbindliches "memorandum of understanding", aber auf "Unverbindlichkeit kann man die Zukunft nicht aufbauen".
Kritik
In einer Rede im Carabinieri-Saal der Residenz zur
"Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft" übte Guttenberg deutliche Kritik an
Unternehmen, die die Krise als Ausrede dafür benützten, sich zu sanieren und
Staatshilfen in Anspruch zu nehmen, obwohl sie schon vor der Krise in
Schwierigkeiten waren. Damit habe er aber nicht Opel gemeint, präzisierte
Guttenberg anschließend laut der Aussendung der Deutschen Handelskammer,
wohl aber Arcandor. Das Unternehmen müsse in die Insolvenz gehen, weil man
nicht das Risiko, das die Eigentümer nicht eingehen wollten, "auf den
Steuerzahler abwälzen kann".
Angesprochen auf die Probleme des Versandhauses Quelle sagte der Minister: Das Problem bei Quelle sei, dass es durch die Insolvenz von Arcandor "von den Finanzierungsströmen abgeschnitten" sei. Quelle habe aber ein Sanierungspotenzial.
Gegen Steuererhöhung
Entschieden wandte sich Guttenberg
gegen Steuererhöhungen in Deutschland zum jetzigen Zeitpunkt. Man müsse in
der Krise auf Wachstum setzten und "Wachstumskräfte werden nicht durch
Steuererhöhungen freigesetzt". Guttenberg benützte den Auftritt in Salzburg,
an dem auch der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden und Landeshauptfrau
Gabi Burgstaller (beide S) teilnahmen, um sein Image als entschlossener
Marktwirtschaftler zu unterstreichen. Entschieden wandte er sich auch
dagegen, die Konjunkturpakete als Dauereinrichtung zu verstehen.
