Massenproteste von Opel-Beschäftigten

Mit Arbeitsniederlegungen und Massenprotesten haben die 25.000 deutschen Opel-Beschäftigten am Donnerstag ihrer Wut auf den US-Mutterkonzern General Motors (GM) Luft gemacht. Allein zu der Auftakt-Kundgebung am Stammwerk in Rüsselsheim kamen 10.000 Opelaner. Betriebsratschef Klaus Franz rief die Beschäftigten zum gemeinsamen Widerstand gegen Stellenabbau und Werksschließungen auf: "Wir werden gemeinsam für unsere Zukunft streiten. Wir geben uns nicht geschlagen, wir sind selbstbewusst, denn wir sind Opel!"

Opel in deutsche AG umwandeln
Zugleich nannte Franz Bedingungen für die weiteren Gespräche mit der GM-Führung. Opel müsse in eine deutsche AG umgewandelt werden. Das Unternehmen dürfe künftig "kein Anhängsel von GM mehr sein". Zudem müsse es einen eigenen Tarifvertrag zur Absicherung des internationalen Entwicklungszentrums in Rüsselsheim geben. Als dritte Bedingung nannte Franz, die Einführung von neuen Formen der materiellen Absicherung für die Beschäftigten.

"Geschwätz von Insolvenz ist geschäftsschädigend"
Franz bezeichnete die Drohung von GM, Opel in die Insolvenz zu schicken, als versuchte Erpressung und Einschüchterung. "Hört auf mit dem Geschwätz von der Insolvenz, das ist geschäftsschädigend", rief der Betriebsratschef unter dem Beifall der Opel-Beschäftigten. Zugleich kündigte Franz an, der Opel-Betriebsrat wolle sich noch heute an die EU-Kommission wenden. Mit dem Sanierungsplan, den GM in diesem Jahr vorgelegt habe, drohe Opel zulasten der Standorte in Belgien und Deutschland restrukturiert zu werden. Sollte GM diesen Plan mit Hilfe von Staatsgeld aus Großbritannien und Spanien umsetzen, sei dies ein Fall von Wettbewerbsverzerrung, den der Opel-Betriebsrat auf den Tisch von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes bringen werde.

Regierungschef nimmt an Demo teil
Proteste fanden auch in Eisenach statt, die Standorte Bochum und Kaiserslautern sollten im Laufe des Tages folgen. An der Kundgebung am Nachmittag in Bochum sollte auch der nordrhein-westfälische Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) teilnehmen.

Die Beschäftigten wenden sich gegen den Beschluss des GM-Verwaltungsrats, der in der Nacht zum Mittwoch den Verkauf von Opel an den Zulieferer Magna gestoppt hatte. General Motors will den deutschen Autobauer nun in Eigenregie sanieren. Der Opel-Betriebsrat lehnt unter diesen Umständen Lohnzugeständnisse ab. GM drohte daraufhin damit, Opel in die Insolvenz zu schicken. Der US-Konzern will europaweit etwa 10.000 der insgesamt rund 50.000 Jobs abbauen.