Millionenstrafe für Donau-Chemie

Wegen illegaler Preisabsprachen hat die EU-Kommission ein Chemie-Kartell zu Strafen von insgesamt 61 Mio. Euro verurteilt. Unter den neun Unternehmen ist auch die österreichische Donau-Chemie, die eine Buße von 5 Mio. Euro ausfasst, wie die EU-Kommission in Brüssel am Mittwoch mitteilte. Die EU-Kommission beschuldigt die Konzerne, die Preise für Kalziumkarbidpulver, Kalziumkarbidgranulat und Magnesiumgranulat abgesprochen und Marktanteile festgelegt zu haben.

Kalziumkarbidpulver und Magnesiumgranulat werden zur Herstellung von Stahl verwendet, Kalziumkarbidgranulat zur Produktion des Schweißgases Acetylen. Neben der Donau-Chemie gehörten nach Angaben der EU-Kommission auch folgende Unternehmen zu dem Kartell: die deutsche Almamet, das deutsch-österreichische Unternehmen Ecka Granulate, die slowenische Holding Slovenske elektrarne für ihre frühere Tochtergesellschaft TDR Metalurgija, die slowakische Novacke chemicke zavody und ihre frühere Muttergesellschaft 1.garantovana, die deutsche SKW Stahl-Metallurgie und ihre früheren Muttergesellschaften Evonik Degussa und Arques Industries.

Von April 2004 bis Jänner 2007 hätten Akzo Nobel, Almamet, Donau Chemie, Ecka Granulate, Novacke chemicke zavody, SKW Stahl-Metallurgie und TDR Metalurgija außer in Spanien, Portugal, Irland und in Großbritannien ein Kartell im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum betrieben, erklärte die Kommission. Die Unternehmen legten demnach Marktanteile fest, teilten Kunden auf und vereinbarten Preiserhöhungen für Kalziumkarbidpulver bei mindestens zwölf Treffen, "zunächst in den Geschäftsräumen eines Teilnehmers, später in Hotels in Deutschland, Österreich, der Slowakei und Slowenien".

Nach den Absprachen über Kalziumkarbidpulver hätten Almamet, Ecka und SKW Stahl-Metallurgie Absprachen über Magnesiumgranulat, ein mögliches Ersatzprodukt für Kalziumkarbidpulver, begonnen. "Es kam zu mindestens fünf einzelnen Treffen in Hotels in der Nähe von Salzburg, in der Regel kurz nach den Treffen, bei denen es um Kalziumkarbidpulver ging. Der Absprachemechanismus folgte dem für Kalziumkarbidpulver. Dies galt auch für die Verwendung einer Marktaufteilungstabelle, die intern 'Bibel' genannt wurde", teilte die Kommission mit.

Drei Monate Zeit, um Strafen zu begleichen
Ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte, die Unternehmen hätten drei Monate Zeit, ihre Strafen zu begleichen. Sollten sie gegen die Bußgelder vor dem EU-Gerichtshof klagen, müssten die Gelder auf einem Konto blockiert bleiben, solange der Fall entschieden ist.