Ministerin Schmied im schiefen Licht

Ein Deloitte-Prüfgutachten zur Kommunalkredit Austria AG hat die politische Debatte um die Verantwortung für die Spekulationsverluste der Ende 2008 verstaatlichten Bank am Freitag neu entfacht. ÖVP und FPÖ sehen einen wesentlichen Teil der Schuld bei Bildungsministerin Claudia Schmied (S), die von 2004 bis 2006 Kommunalkredit-Vorstand war. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas wies die Angriffe gegen die SPÖ-Ministerin zurück - sämtliche Vorwürfe gegen die Kommunalkredit würden nur die Zeit nach Schmieds Tätigkeit in der Bank betreffen, so Rudas.

Aufklärungsbedarf
ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr sieht jedenfalls Aufklärungsbedarf. Er regte an, den gesamten damaligen Kommunalkredit-Vorstand, also auch Schmied, im parlamentarischen Rechnungshofausschuss zu befragen. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl und JVP-Obmann Sebastian Kurz warfen der Bildungsministerin vor, Geld "verzockt" zu haben, das nun im Bildungsbereich fehle.