Aber kein Rücktritt
ÖBB-Chef gesteht Fehler ein
17.10.2009
Der frühere Personalchef Franz Nigl habe jedenfalls "deutlicher Verantwortung" zu tragen.
ÖBB-Chef Peter Klugar räumte am Samstag im ORF-"Mittagsjournal" ein, dass es "in der Weisheit der Rückschau" ein Fehler gewesen sei, dass er als Chef der Betrieb AG Personaliaanträge mit sensiblen Daten unterzeichnet habe. Aber ein von den ÖBB in Auftrag gegebenes Gutachten zeige "klar", dass sein Handeln nicht rechtswidrig gewesen sei.
Krankendatenaffäre
Klugar sagte, die genaue Bewertung der ÖBB-Krankendatenaffäre
werde erst möglich sein, wenn die Sachverhaltsdarstellung der ÖBB-Revision
dazu abgeschlossen ist: "Dann wird man sich ein Bild machen können, wie die
Situation gewesen ist." Wann es soweit sein wird, sagte Klugar nicht.
Sensible Daten seien einerseits bei den Krankenstandsrückkehrgesprächen
erfasst worden. Andererseits seien bei den Personaliaanträgen Krankenstände
eingetragen worden, "die hätten hier nichts verloren gehabt", so Klugar.
Personalchef
Der frühere Personalchef Franz Nigl "ist nicht mehr
Personalchef", sein Vertrag "läuft entsprechend aus", sagte Klugar. "Alles
Andere hat der
Staatsanwalt zu beurteilen." Allerdings sei Nigl über viele Jahre
gesamtverantwortlich für Personal gewesen und trage daher eine "deutlichere
Verantwortung". Auch habe Nigl informiert, dass die Missstände abgestellt
worden seien, aber seine Maßnahmen seien "nicht umfangreich genug" gewesen.
Ob das strafbar sei, solle der Staatsanwalt beurteilen.
"Übertrieben"
Im Übrigen seien einige Vorwürfe
"massiv übertrieben", die ÖBB hätten nicht das Personal "bespitzelt" und es
habe keine Krankenakte gegeben. Klugar sagte, die Privatisierung der Rail
Cargo sei "momentan überhaupt kein Thema", mittelfristig werde man über
"Kooperationen" nachdenken müssen.
Probleme bei der Bahn
Die ÖBB informieren ihre Kunden nach
Möglichkeit, aber oft wisse man bei Ausbruch einer Störung noch nicht, wie
lange die Behebung dauert und welche Maßnahmen gesetzt werden müssen,
verteidigt Klugar sein Unternehmen. Es sei klar, dass Fahren vor Bauen
komme, aber "komplett unspürbar" werde die Erneuerung der Gleise nicht
machbar sein.