ÖBB-Chefs sollen Probleme reduzieren

SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures sieht die Großinvestitionen in die heimische Bahn trotz der enormen Probleme mit Verspätungen und Ausfällen von Zügen als "alternativenlos". Es sei klar, dass die größten Investitionen in Schienennetz und Bahnhöfe in der zweiten Republik eine große Herausforderung für die Bahngesellschaft darstellen, räumt sie ein. Jetzt sei "das Management gefordert", das dafür sorgen müsse, dass "die Beeinträchtigungen so gering wie möglich gehalten werden" und dass "wieder die Kunden im Mittelpunkt stehen", so Bures auf der Baustelle des Westbahnhofs in Wien. In Sachen Kundenfreundlichkeit sei bei den ÖBB "noch einiges zu tun".

Immerhin laufen monatlich 5.500 Beschwerden bei der Staatsbahn ein.

Neue Struktur
Bures erwartet sich eine Besserung der Lage durch die im Sommer beschlossene und derzeit in Umsetzung befindliche Strukturreform bei den ÖBB. Bisher habe oft die eine Hand nicht gewusst was die andere tut, kritisiert die Ministerin die von der schwarz-blauen Regierung 2004 geschaffene Bahn-Struktur. Mit der neuen, strafferen Organisation werden klare Verantwortlichkeiten geschaffen und Reibungsverluste vermieden, hofft sie.

13,2 Mrd. investiert
Bis 2014 investieren die ÖBB 13,2 Mrd. Euro in den Ausbau und die Modernisierung des Streckennetzes und von rund 100 Bahnhöfen. Mit etwa 700 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket werden baureife und beschäftigungsintensive Arbeiten wie Bahnhofssanierungen oder die Entschärfung von gefährlichen Kreuzungen vorgezogen. Seit Jahresbeginn wurden bereits 100 Mio. Euro verbaut und 260 Mio. Euro konkret für die Projekte gebunden, so Bures. Die großen Brocken bei den Bahninvestitionen entfallen auf Koralm-, Semmering- und Lainzer-Tunnel, den neuen Wiener bzw. Salzburger Hauptbahnhof sowie den Neubau der Strecke Wien - St. Pölten.

Ein Verzicht auf diese Investitionen wäre nach Meinung der Infrastrukturministerin "das Ende der Bahn", weil mit der bestehenden veralteten Infrastruktur die ÖBB nicht mehr wettbewerbsfähig seien.

Gut für die Konjunktur
Dass die Investitionen Sinn haben, bescheinigt auch Ulrich Schuh vom Institut für höhere Studien. Die Berechnungen zeigen, dass Infrastrukturinvestitionen bei der anvisierten Konjunkturbelebung "die größte kurzfristige Wirkung" haben, so Schuh. Während etwa von einem zusätzlichen Euro durch die Steuerreform nur 50 Cent auf die Wertschöpfung durchschlagen, seien es hier doppelt so viel, also zumindest ein Euro, so der Experte.

Kein Köpferollen
Personelle Konsequenzen im Zusammenhang mit der illegalen Aufzeichnung von Krankendaten bei den ÖBB hält Bures weiter nicht für notwendig. Zur Frage nach einer vorzeitigen Ablöse des bisherigen ÖBB-Personalchefs Franz Nigl verwies sie auf die Einschaltung der Staatsanwaltschaft und die internen Untersuchungen. Notwendig sei eine "lückenlose Aufklärung", sie halte aber nichts von permanenten Personaldiskussionen, so die Infrastrukturministerin. Sollte sich herausstellen, dass es es zu Rechtswidrigkeiten gekommen ist, müssten Schritte gesetzt werden. Es sei aber klar, dass ein Unternehmen nicht die Augen vor hohen Krankenständen verschließen könne, sondern prüfen müsse, wo die Probleme liegen.