Der österreichische Nettobeitrag an die EU ist 2006 wieder gestiegen. Größter "Zahlmeister" blieb Deutschland.
Der österreichische Nettobeitrag an die EU ist 2006 wieder gestiegen. Die Differenz aus dem nach Brüssel gezahlten Bruttobeitrag und den Rückflüssen betrug im Vorjahr 302,2 Millionen Euro, wie aus dem am Montag in Brüssel vorgelegten Haushaltsbericht der EU-Kommission hervorgeht. 2005 hatte Österreich noch netto 277,9 Millionen Euro nach Brüssel überwiesen.
In den Jahren 2003 und 2004 war der österreichische Nettobeitrag dagegen mit 330,9 Millionen bzw. 365,1 Millionen Euro noch höher. Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung betrug der 2006 geleistete österreichische Beitrag 0,12 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE), 2005 waren es 0,11 Prozent. Im Vergleich dazu erhielt Griechenland 2,68 Prozent seiner Wirtschaftsleistung aus EU-Hilfen, die Niederlande zahlten 0,47 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens nach Brüssel. Bei den Haushaltssalden sind die EU-Verwaltungskosten, die vor allem an Belgien und Luxemburg fließen, ausgeklammert.
Strukturfonds-Gelder
EU-Budgetkommissarin Dalia Grybauskaite
zeigte sich am Montag in Brüssel unzufrieden mit der Ausschöpfung der
EU-Strukturfonds. Diese lag im Vorjahr bei den 2004 beigetretenen EU-Staaten
mit 57 Prozent noch deutlich unter dem Durchschnitt der 15 alten EU-Staaten
(75 Prozent). Österreich nimmt mit einer Ausschöpfungsrate von 86 Prozent
hinter Irland diesbezüglich den zweitbesten Platz ein. Polen dagegen
schöpfte nur 57 Prozent ab, Tschechien sogar nur 46 Prozent. "Alle
Mitgliedstaaten, insbesondere die neuen müssen sich sputen, um die Mittel
der Kohäsions- und Strukturfonds besser einzusetzen. Die Zeit rennt davon",
mahnte Grybauskaite. Strukturfondsgelder aus 2005 könnten nächstes Jahr
nicht mehr abgerufen werden, bei Mittel aus dem Kohäsionsfonds laufe die
Frist ein bis zwei Jahre länger.
Zahlmeister Deutschland
Größter "Zahlmeister" der EU blieb 2006
Deutschland, das mit brutto 20,5 Milliarden Euro fast ein Fünftel des
EU-Budgets trägt. Dahinter liegen Frankreich (16,6 Mrd.), Italien (13,5
Mrd.) und Großbritannien (12,4 Mrd.). Der größte Empfänger von EU-Mitteln
war in absoluten Zahlen Frankreich (13,5 Mrd. Euro), gefolgt von Spanien,
Deutschland, Italien und Großbritannien. An diese fünf Länder flossen fast
60 Prozent des EU-Haushalts 2006.
Bei Strukturhilfen profitierten Spanien, Italien und Deutschland am stärksten; bei den Agrarzahlungen waren Frankreich, Spanien und Deutschland die größten Empfängerländer.
EU-Budget: 106,6 Milliarden
In absoluten Zahlen betrug das
EU-Budget im Jahr 2006 106,6 Milliarden Euro, was 0,93 Prozent der
europäischen Wirtschaftsleistung entspricht. Der größte Teil ging noch immer
in die Landwirtschaft: 35 Prozent wurden für Direktzahlungen an die Bauern
aufgewendet, 12,4 Prozent für die ländliche Entwicklung. Für Strukturhilfen
und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit wurden 37,1 Prozent aufgewendet.
