Ob dem Sender ohne Zusatzkapital mittelfristig die Insolvenz droht, wird derzeit überprüft.
Die Regierung erwägt, dem ORF frisches Kapital zuzuführen und hat bei der EU-Kommission angefragt, ob das mit deren Wettbewerbsregeln vereinbar ist. Die neue Medienbehörde - die erweiterte KommAustria - soll künftig zusammen mit Wirtschaftsberatern analysieren, ob eine Kapitalzuführung überhaupt notwendig ist, um "mittelfristig ein Insolvenzrisiko auszuschließen", so ein Insider.
Finanzrahmen vereinbart
Unter mittelfristig ist ein Zeitrahmen
von fünf Jahren zu verstehen. Derzeit stehen weder Zeitplan einer
eventuellen Kapitalerhöhung noch deren Größenordnung fest, es ist mit der
Kommission nur ein "Rahmen" vereinbart worden, der beachtet werden muss. "Es
besteht auch die theoretische Möglichkeit, dass der ORF trotz Verlusten
überkapitalisiert ist und deswegen eine Kapitalzufuhr gar nicht braucht."
Bei der von der SPÖ seit längerem in Aussicht gestellten Refundierung der Gebührenbefreiungen handelt es sich laut Medienstaatssekretariat nicht um eine neue Beihilfe. Die Refundierung könnte also ohne Vorabprüfung gewährt werden, würde aber später freilich als Teil der Gesamtfinanzierung des ORF durch die neue Medienbehörde überprüft werden.
Frage der Sportrechte
Zur Frage, wie hoch der ORF unter den mit
der Regierung vereinbarten Rahmenbedingungen für breitenwirksame Sportrechte
etwa mitbieten dürfe, heißt es, der Erwerb von Sportrechten darf
grundsätzlich sowohl vom Gebührenanteil als auch von Werbegeldern bestritten
werden. "Wir können dem ORF auch nicht vorschreiben, auf welchen Kanälen er
welche Sportereignisse sendet. Dass der ORF den Markt von Premium-Rechten
einfach leerkauft, wird aber auch nicht gehen." Es werde bei den
Sportübertragungen im ORF "eine gewisse Ausgewogenheit" herrschen müssen. Im
Spartenkanal ORF Sport Plus darf demnach kein Breitensport gesendet werden.
