ORF-Stiftungsrat segnet Sparpaket ab

Das zwischen ORF-Geschäftsführung und Betriebsrat ausverhandelte Sparprogramm ist am Donnerstag vom Stiftungsrat mit großer Mehrheit abgesegnet worden. 32 Stiftungsräte stimmten für das Paket, das unter anderem eine Nulllohnrunde 2010 sowie Einschnitte in bestehende Alt-Verträge vorsieht und dem ORF in Summe Einsparungen von 22 Millionen Euro bringt. Zwei Räte votierten dagegen, einer enthielt sich. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zeigte sich nach der Plenarsitzung erfreut über die große Zustimmung zu dem Paket, mit dem "erstmals seit Jahrzehnten tiefgreifende Schritte gesetzt werden".

Den Finanzbericht über das dritte Quartal haben die Stiftungsräte laut Wrabetz zur Kenntnis genommen. Laut aktuellem Finanzplan wird das Konzern-EGT des ORF heuer bei einem Minus von knapp über 53 Millionen Euro liegen. Im dritten Quartal lag man 2,2 Millionen Euro unter Plan. Für das Handshake-Programm stellt der Sender rund 37 Millionen Euro zur Verfügung, erspart sich dadurch laut Wrabetz in den nächsten vier Jahren aber mehr als 100 Millionen Euro. Die Eigenkapitalquote des ORF wird mit Jahresende bei 18 Prozent liegen.

TW1-Entscheidung vertagt
Bis Ende nächster Woche gelte es nun für das nächste Jahr ein zusätzliches Sparpotenzial von 18 Millionen Euro - etwa bei den Sachkosten - ausfindig zu machen. Wrabetz muss am 15. November den Finanzplan 2010 verschicken, in dem laut Stiftungsratsvorgabe eine schwarze Null erreicht werden soll. Dafür muss der ORF mehr als 80 Millionen Euro einsparen, 78 Prozent dieses Sparvolumens seien bereits fixiert, sagte der Generaldirektor.

Die Bestellung einer neuen Geschäftsführung für den Spartenkanal TW1, die am Donnerstag auf der Tagesordnung stand, wurde vorerst vertagt. Das Profil der neuen Geschäftsführung hänge davon ab, wie der Sender künftig positioniert sein werde. Die EU habe der Umwandlung in einen Kultur- und Informationskanal zwar grünes Licht erteilt, nun heiße es aber noch Warten auf das neue ORF-Gesetz.

Ärger um Faxwahl
Außertourliches und viel diskutiertes Thema bei der Stiftungsratssitzung war die Faxwahl, mit der Anfang 2010 sechs Publikumsräte direkt gewählt werden können. Wrabetz meinte dazu, es sei nicht Aufgabe des ORF-Geschäftsführers, sich die Zusammensetzung der ORF-Organe auszusuchen. Daher werde er, wenn der Gesetzgeber das vorsieht, in jedem Fall die Faxwahl ausschreiben. Vom Stiftungsrat habe es die Anregung gegeben, die Wahl per E-Voting zu prüfen, was die Geschäftsführung in den nächsten Tagen tun will.

Um alle Fristen einzuhalten sieht der Zeitplan für die Wahl zum Publikumsrat 2010 vor, dass spätestens in der Woche von 26. Jänner bis 2. Februar 2010 gewählt werden muss.