Putin und Timoschenko einigen sich im Gas-Streit

Russland und die Ukraine haben allem Anschein nach ihren Gas-Streit beigelegt, der europaweit zu massiven Lieferausfällen geführt hat. Damit könne auch bald wieder russisches Gas über die Ukraine nach Europa strömen, teilten der russische Regierungschef Wladimir Putin und seine ukrainische Amtskollegin Julia Timoschenko nach stundenlangen Verhandlungen in Moskau in der Nacht auf Sonntag mit.

Beide geben nach
Die Ukraine soll der Einigung zufolge ab 2010 den in Europa üblichen Marktpreis zu bezahlen. Für heuer soll sie aber einen Nachlass von 20 Prozent erhalten. Dafür verzichtet sie auf eine Anhebung der Transitgebühren für die russischen Gasexporte.

Endet Krise am Montag?
Putin und Timoschenko haben die beiden staatlich kontrollierten Gaskonzerne, Gazprom für Russland und Naftogaz für die Ukraine, angewiesen, einen entsprechenden Vertrag bis Montag auszuarbeiten. Sobald dieser unterzeichnet ist, sollen die Gaslieferungen nach Europa wieder aufgenommen werden.

Geht Juschtschenko mit?
Unklar ist noch, ob Timoschenkos innenpolitischer Rivale Präsident Viktor Juschtschenko die Einigung respektieren wird. Voriges Jahr hatte Timoschenko schon einmal ein Gasabkommen mit Putin in Moskau ausgehandelt, gegen das Juschtschenko direkt nach ihrer Rückkehr nach Kiew sein Veto einlegte. Wie es diesmal um ihr Verhandlungsmandat bestellt ist, ist die Frage.

Preis und Nachfrage
Gazprom hatte zuletzt mit 450 Dollar je 1.000 Kubikmeter einen mehr als doppelt so hohen Gaspreis gefordert. Die in einer schweren Rezession steckende Ukraine hatte erklärt, sie könne nur eine Erhöhung auf 201 Dollar von 179,50 Dollar im Jahr 2007 bezahlen.

Geduld der EU "erschöpft"
Die EU hatte zuletzt zunehmend ungehalten auf den Gas-Streit reagiert. Der amtierende EU-Ratspräsident und tschechische Premier Mirek Topolanek drückte es so aus: Die Geduld der europäischen Länder sei "erschöpft". Die EU-Kommission forderte Russland und die Ukraine auf, ihren Gasstreit spätestens bis Ende der Woche beizulegen.

Russland hatte vor mehr als einer Woche seine Gaslieferungen nach Europa über ukrainische Leitungen gestoppt. Auch Österreich erhielt in der Folge kein russisches Erdgas mehr. Die Wiederaufnahme der Lieferungen scheiterte mehrfach, die Verantwortung dafür schieben die Ukraine und Russland einander zu.