Der Nationalrat übertrug die nötigen Kompetenzem auf den RH.
Der Rechnungshof (RH) wird am Freitag beim Flughafen Wien mit der lange erwarteten Prüfung der Kostenexplosion beim Bau des neuen Terminals Skylink starten. Der Nationalrat hat dafür die Kompetenzen des Rechnungshofes ausgeweitet. Nach Angaben des Rechnungshofpräsidenten Moser wird ein sechs-köpfiges Prüfteam die Arbeit beim Flughafen Wien aufnehmen. Wann mit einem Ergebnis der Prüfung bzw. der Veröffentlichung des Berichts zu rechnen sei, konnte er nicht sagen.
Im Sommer wurden erste Prüfungsversuche vom Flughafen zurückgewiesen. Grund: Es solle geklärt werden, ob der RH überhaupt zuständig sei. Diese Frage wurde nun beantwortet.
Bucher glücklich
"Sehr erfreut" zeigte sich
BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher über den Startschuss für die umfangreiche
Prüfung des Skylink-Desasters durch den Rechnungshof. "Monatelang
haben Rot und Schwarz eine unabhängige Prüfung des Millionengrabs Skylink
blockiert. Nach langwierigen Verhandlungen mit der Regierung ist es mir
gelungen, dass der Rechnungshof die staatsnahen Betriebe kontrollieren darf
und das Bankgeheimnis für österreichische Staatsbürger unangetastet bleibt",
so Bucher.
Flughafen will kooperieren
Kurz vor neun Uhr trafen die RH-Prüfer
in der Zentrale des Wiener Flughafens ein. "Der Flughafen Wien steht der
Rechnungshofprüfung positiv gegenüber und will in hohem Umfang kooperieren",
sagte Flughafen-Vorstand Herbert Kaufmann. Am Programm würden mehrere
Termine, unter anderem ein Treffen mit dem Vorstand stehen, sagte Friedrich
Pammer, Bauwesenexperte des Rechnungshofes. Inwieweit Unterlagen heute
mitgenommen werden sei nicht fix, so Pammer.
Der Flughafen Wien will gegenüber den Prüfern ein "positives Prüfungsklima schaffen", so Flughafen-Chef Kaufmann. Formell starte die RH-Prüfung heute Freitag, im Laufe der nächsten Woche werde mit der substanziellen Prüfungstätigkeit begonnen.
