Zum einen lukriert der Finanzminister mehr Mehrwertsteuer, weil die Treibstoffpreise steigen, zum anderen wurde vor einem Jahr die MöSt erhöht.
Die höheren Spritpreise und die Erhöhung der Mineralölsteuer bringen dem Finanzminister über ein Jahr Mehreinnahmen von 727 Mio. Euro. Das hat der Autofahrerclub ÖAMTC errechnet. 287 Mio. Euro kommen herein, weil die Mehrwertsteuer mit dem Preis der Treibstoffe mit steigt. 440 Mio. Euro bringt die im Juni 2007 beschlossene Erhöhung der MöSt.
Staat profitiert von Ölhausse
Die Preise sind laut ÖAMTC
seit April 2007 für Diesel um rund 30 Prozent und für Benzin um rund 22
Prozent gestiegen. Beim aktuellen Preisniveau ergibt das 287 Mio. Euro
zusätzliche Mehrwertsteuer-Einnahmen. Zusammen mit den 440 Mio. Euro aus der
MöSt-Erhöhung liefern die Autofahrer schon eine ordentliche zusätzliche
Summe an den Staat ab. Dieser verdient außerdem noch an der Dividende, die
die OMV an den Staat zahlt.
Was passiert mit Millionen?
Der ÖAMTC fragt sich allerdings, was
mit dem Geld passiert. Vorgesehen war ursprünglich, dass es in den
Klimafonds fließt. Der Autofahrerclub mutmaßt aber, dass hier eher ein
Körberlgeld und kein Klimageld kassiert wird.
