Ukraine lässt russische Beobachter zu

Laut Kommissionskreisen soll die sogenannte Monitoring-Gruppe, die den Transit des von Russland durch die Ukraine nach Europa fließenden Gases überwachenl, insgesamt 18 Fachleute umfassen. Aus welchen Ländern sich die Beobachtergruppe zusammensetzt, ist vorläufig noch nicht bekannt.

Bestätigt wurde lediglich, dass ein Vertreter von Gazprom dabei sei. Andererseits lasse auch Russland ukrainische Beobachter zu, hieß es. Das wurde kurz darauf auch durch den staatlichen ukrainischen Energieversorger Naftogaz in Kiew mitgeteilt. Dies würde bedeuten, dass die Monitoring-Gruppe nicht nur in der Ukraine den Gastransit überwacht, sondern auch an der russischen Grenze die Beobachtertätigkeit auf russischem Territorium aufnimmt.

"Nach Einigung muss Gas fließen"
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erwartet nach der Einigung mit Russland und der Ukraine, dass nach dem Gaslieferstopp nun die volle Versorgung mit Erdgas so schnell wie möglich wieder aufgenommen wird. Und in Russland hat der Sprecher von Regierungschef Wladimir Putin, Dmitri Peskow, die Einigung mit der EU bestätigt.

Russland und die EU stimmen "vollkommen überein", dass Beobachter geschickt würden, sagte Peskow. Die Beobachtermission ist ja die Bedingung dafür, dass Russland seine Gaslieferungen an Europa über die Ukraine wieder aufnimmt.

Barroso erklärte im bayerischen Wildbad Kreuth, wo er bei der Klausurtagung der CSU zu Gast war, dass es einen "großen Fortschritt" gebe, nachdem sowohl die Ukraine russische Beobachter akzeptieren, als auch umgekehrt die Russen ukrainische Experten. Bei der Herstellung der Kontakte habe auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel geholfen, sagte der Kommissionspräsident.

Der tschechische Regierungschef und amtierende EU-Ratspräsident Mirek Topolanek hatte am Donnerstagabend mit Merkel und mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Mit Putin sei eine Einigung über die Zusammensetzung der Beobachtermission und deren genaue Einsatzorte erzielt worden, erklärte Topolanek in einer Pressemittelung. Die Idee, die russischen Gaslieferungen durch die Ukraine in andere europäische Länder von internationalen Beobachtern überwachen zulassen, geht auf einen Vorschlag Merkels zurück.

Russland hatte die Einstellungen der Lieferungen an die EU damit begründet, dass die Ukraine Gas aus den über ihr Territorium verlaufenden Leitungen abzweige. Die Ukraine selbst erhält schon seit dem 1. Jänner kein russisches Gas mehr. Hintergrund ist ein Streit über den künftigen Gaspreis.