Die vertraglich vereinbarten Auflagen wurden nicht erfüllt.
Die Exportkreditversicherer Österreichs, Deutschlands und der Schweiz steigen aus dem türkischen Ilisu-Staudammprojekt aus, da die mehr als 150 Auflagen nicht erfüllt worden seien. Für den steirischen börsenotierten Anlagenbauer Andritz geht es bei dem Projekt um einen 235-Millionen-Euro-Auftrag.
Der Ausstieg der Europäer aus dem Projekt sei zwar bedauerlich, aber für das Unternehmen ergeben sich dadurch "keine nennenswerten finanziellen Auswirkungen", sagte Andritz-Vorstandsvorsitzender Wolfgang Leitner. Andritz wird nun die Entscheidung der türkischen Regierung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise bezüglich des Projekts abwarten, so das Unternehmen.
Grundlagen nicht gegeben
Als Grund für den Ausstieg gaben die
Kreditversicherer Österreichs (Kontrollbank), Deutschlands (Euler-Hermes)
und der Schweiz (Serv) an, dass die Grundlagen für eine Fortführung des
Projekts mit staatlicher Absicherung aus den drei Ländern "nicht mehr
gegeben" seien. Als Folge davon enden die Exportgarantien, hieß es am
Dienstag in einer gemeinsamen Aussendung.
Die Exportkreditversicherer haben seit Projektbeginn "strenge Anforderungen" an die Übernahme der Exportgarantien gestellt. Wichtigstes Ziel war, die Auswirkungen des Kraftwerksprojektes auf die in der Region lebenden Menschen sowie auf Umwelt und Kulturgüter zu minimieren und die dafür geltenden Standards der Weltbank zu erfüllen.
Anfang Dezember 2008 wurde der Türkei ein "blauer Brief" geschickt, da die Auflagen bis dahin nicht erfüllt wurden. Die Lieferkonsortien wurden angewiesen, die Bau- und Lieferverträge zu suspendieren und die vertraglich vorgesehene letzte Frist von 180 Tagen zur Umsetzung dieser Standards gesetzt. Diese Frist ist am am Montag Mitternacht abgelaufen. Überwacht wurde die Umsetzung der Vereinbarungen von unabhängigen Experten.
Trotz "deutlicher Fortschritte" hätten mehrmalige Besuche im Projektgebiet und der Austausch mit der vom Bauherren eingesetzten Projektleitung immer wieder Defizite in der Umsetzung der während der bisherigen Projektphasen zu erfüllenden Auflagen aufgezeigt, so Exportkreditversicherer.
Südanatolien-Projekt
Der Ilisu-Damm gehört zum sogenannten
Südostanatolien-Projekt, einem Netzwerk aus 22 Staudämmen und 19
Wasserkraftwerken, mit dem Ankara dem verarmten Südosten des Landes
wirtschaftlich auf die Beine helfen will. Der Damm soll 1,8 Kilometer lang
und 135 Meter hoch sein und mehr als zehn Milliarden Kubikmeter Wasser aus
dem Tigris aufstauen. Das Kraftwerk wird eine Leistung von 1.200 Megawatt
haben.
