"Airbert One": FPÖ provoziert mit "Remigrationssong" auf YouTube

Die FPÖ provoziert derzeit mit ihrem Musikvideo "Airbert One – Der Remigrationssong". Darin heißt es unter anderem: "Die "Airbert One" hebt ab, die Problemfälle sind dabei." Thema des Liedes ist der umstrittene Begriff "Remigration". Dieser sollte laut FPÖ "in der politischen Auseinandersetzung madig gemacht werden".

Kickl kritisiert dabei die Politik der ÖVP: "Es geht nicht von einem auf den anderen Tag, um die "Remigration" illegaler und straffällig gewordener Völkerwanderer zu erreichen – aber es muss umgehend damit begonnen werden. Mit der ÖVP in der Verantwortung beim Thema Sicherheit wird das nichts. Nur die FPÖ ist der Garant dafür, dass es in Österreich zu einer rigorosen Asylpolitik kommt – Remigration inklusive!"

Die "Airbert One" gibt es nicht nur im Musikvideo, sondern auch als Plüsch-Variante. Anlässlich des 70. Geburtstages der FPÖ werden die  "Airbert Ones" aus Plüsch am 20. Juni an die Gäste verteilt.

Der Begriff "Remigration" wird vor allem von der "Neuen Rechten" (rechtsextreme Bewegungen) verwendet und sorgt immer wieder für heftige Diskussionen. So erklärte etwa Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) in der Nationalratsdebatte zum Rechtsextremismusbericht 2024, sollte sich dieser Begriff normalisieren, sei das eine "Diskursverschiebung", der man sich "entschlossen entgegenstellen" müsse.

Zuletzt wurde in der Präsidiale von Anfang Juni die Verwendung des Begriffs "Remigration" debattiert. Für die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures ist dieser in der heutigen Verwendung demokratie- und verfassungsfeindlich. Daher bleibe sie dabei, dafür Ordnungsrufe zu vergeben. Sie hoffe, dass sich auch Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) dem anschließe. In der Zweiten Republik sei man immer gut damit gefahren, wenn das Präsidium einheitlich vorgehe. Haubner wählt schon bisher dieselbe Vorgangsweise wie Bures.

Maurer hat ebenfalls keine Zweifel daran, wie die freiheitliche Begriffsverwendung gemeint ist. Ziel sei, Menschen "zu deportieren". Bures unterstrich, dass die FPÖ einen anderen Begriff verwenden solle. Meine sie Rückführung, dann solle sie das auch sagen. Die Freiheitlichen wollten diese Frage noch einmal in ihrer Fraktion beraten.

Nationalratspräsident Rosenkranz sagte jedenfalls in der Präsidiale laut Parlamentskorrespondenz, dass für ihn der Begriff per se nicht verboten sei, es aber auf den Kontext ankomme. Vor diesem Hintergrund werde er auch weiterhin keinen Ordnungsruf bei der Verwendung des Begriffs aussprechen, wenn er nicht missbräuchlich verwendet werde.