Die Strafe für Impfverweigerer soll abgeschafft werden
Die neue italienische Regierung setzt im Umgang mit dem Coronavirus neue Akzente. So sollen nicht geimpfte Ärzte, die sich der bis Ende dieses Jahres geltenden Impfpflicht für Gesundheitspersonal widersetzt haben und in den vergangenen Monaten vom Dienst suspendiert wurden, wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können, erklärte der neue Gesundheitsminister Orazio Schillaci in einer Presseaussendung am Freitag.
Der tägliche Bericht zur Zahl der Infizierten und der Corona-Patienten in den italienischen Krankenhäusern soll mit einem wöchentlichen Bulletin ersetzt werden. "Wir müssen zur Normalität zurückfinden", meinte der Gesundheitsminister.
Das Kabinett plant, ab kommendem Dienstag (1. November) die Maskenpflicht in Krankenhäusern fallen zu lassen, eine der letzten Anti-Pandemie-Restriktionen in Italien. "Heute ist die Krankheit ganz anders als früher, und deshalb sorgen wir dafür, dass es allmählich wieder zu einer größeren Freiheit kommt", sagte der neue Gesundheitsminister.
Schillaci erklärte, er unterstütze den Plan Melonis einer parlamentarischen Untersuchungskommission über den Umgang mit der Covid-19-Pandemie in Italien. So soll unter anderem geprüft werden, ob die öffentlichen Gelder im Einsatz gegen die Pandemie legal ausgegeben wurden.
Strafe soll abgeschafft werden
Die rechte Regierungspartei Lega macht inzwischen Druck für die Abschaffung der 100-Euro-Strafe, die für nicht geimpfte Italiener im Alter ab 50 Jahren verhängt wurde. Viele Impfgegner, bei denen der Strafzettel in den vergangenen Monaten ins Haus geflattert war, haben die Zahlung der Strafe verweigert.
Am Mittwoch sagte Premierministerin Giorgia Meloni, die sich während ihrer Zeit an der Opposition häufig kritisch über die mit Covid-19 verbundenen Beschränkungen geäußert hatte, dass viele der während der Pandemie getroffenen Entscheidungen keine wissenschaftliche Grundlage hätten. "Wissenschaft ist keine Religion", so die Rechtspolitikerin.
"Ich bin einverstanden damit, was die Anerkennung des Wertes der Wissenschaft angeht. Womit wir mit den Vorgängerregierungen nicht einverstanden waren, ist die Tatsache, dass die ergriffenen Maßnahmen nicht wissenschaftlich fundiert waren", sagte Meloni in einer Rede vor dem Senat am Mittwochabend.
