Er soll mutmaßlich in einen Luxus-Schleußer-Ring verstrickt sein. Solingens deutscher SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach.
Angeblich wird er mittlerweile als Beschuldigter bei der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf geführt.
SPD-Politiker soll Flüchtlingsschleuser unterstützt haben
Der Verdacht gegen den SPD-Politiker Kurzbach: Er soll die mutmaßlichen Bosse einer Luxus-Schleuser-Bande zumindest wohlwollend unterstützt haben, ihren Kunden in Deutschland mit falschen Angaben Aufenthaltstitel zu beschaffen.
Umstrittene Parteispenden
Weiter geht es um Parteispenden aus dem Jahr 2019 und der Kommunalwahl 2020. 20.000 in zwei Raten soll die SPD von einem Unternehmer erhalten haben. Der Sohn des Spenders gilt, wenn es nach der Staatsanwaltschaft, geht als eine der großen Nummern im Schleuser-Komplex.
Der Schleußer-Ring
Der Bürgermeister und der Hauptverdächtige der mutmaßlichen Schleuser-Bande traten öffentlich zusammen auf. Bei den Schleusern wurden bei einer Razzia 1,2 Millionen Euro in bar beschlagnahmt. Im Raum steht, dass reiche Chinesen und Araber Aufenthaltstitel im deutschen Solingen bekommen haben sollen. So funktioniert die Masche: Die Schleuser-Bande schmuggelte wohlhabende Geschäftsleute aus China und auch den Arabischen Emiraten vermeintlich legal nach Deutschland. Dafür mussten die Ankömmlinge bis zu 350 000 Euro bezahlen. Mit dem Geld sollen wiederum Scheinfirmen bezahlt worden sein. Außerdem sollen mutmaßlich Bestechungsgelder bezahlt worden sein.
